Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Nutzung der Internetplattform www.topglas.de
TOPGLAS GmbH
Bavariafilmplatz 8
82031 Grünwald
E-Mail: kontakt@topglas.de
Ihr Anbieter und Vertragspartner für sämtliche Verträge über die Plattform www.topglas.de zwischen der Firma TopGlas GmbH im folgenden TopGlas oder Verkäufer genannt.
und den jeweiligen Vertragspartnern (im Folgenden „Käufer“, „Kunde“ oder „Besteller“) geschlossen werden. Die Firma TopGlas GmbH verkauft über das Internet Brillengläser bzw. Sehhilfen und passt diese auf Wunsch des Kunden in die von diesen übersandten Brillenfassungen ein.
1. Geltungsbereich der allgemeinen Geschäftsbedingungen
a) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma TopGlas GmbH über ihre Webseite www.topglas.de. Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von TopGlas erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf das Angebot von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
b) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Zustandekommen des Vertrages, Rücktrittsvorbehalt
a) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot von TopGlas, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Käufer kann aus dem Sortiment von TopGlas Produkte, insbesondere Brillengläser, auswählen und diese über den Button „+ in den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Vor Abschluss der Bestellung erhält der Käufer eine Übersicht in Form einer Bestätigungsanzeige, in welcher seine Angaben zusammenfassend wiedergegeben werden. Über den Button „kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab, an das er für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden ist. Das gegebenenfalls gegebene Recht des Kunden gem. §§ 8 und 9, die Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch ein einen Haken in dem Kästchen „Ja, ich stimme den AGB und den Datenschutzbestimmungen von TopGlas zu.“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
b) Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail, welcher der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
c) Die Bestellungen werden bei TopGlas nach Vertragsabschluss gespeichert. Sollte der Käufer die Bestellunterlagen verlieren, kann er sich gerne per E-Mail/Fax/Telefon an TopGlas wenden. Ihm wird dann eine Kopie der Daten zugesandt.
d) Etwaige Nebenabreden, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen, sind nur wirksam, wenn sie von TopGlas in Textform bestätigt werden.
e) TopGlas schleift die neuen Brillengläser nicht selbst in die Brillenfassung des Kunden ein, sondern lässt diese Leistung von qualifizierten Partnerunternehmen ausführen. Bei unseren Partnerunternehmen handelt es sich ausschließlich um deutsche Meisterwerkstätten, die sich auf die Dienstleistung des Einschleifens spezialisiert haben. Es ist unseren Partnern aus technischen Gründen nicht möglich, in jede gebrauchte Brillenfassung neue Gläser einzuschleifen. Da wir Ihr Brillengestell nicht beschädigen wollen, behalten wir uns vor, unmittelbar nach Eingang Ihres Brillengestells zu prüfen bzw. durch unsere Partner prüfen zu lassen, in- wieweit das Einschleifen der Gläser bei Ihrem Brillengestell mit den unseren Partnern zur Verfügung stehenden Geräten möglich ist. Sollten wir ein Einschleifen von Gläsern für zu riskant oder gar technisch unmöglich halten, behalten wir uns das Recht vor, innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt des Brillengestells vom Vertrag zurückzutreten. Selbstverständlich erstatten wir Ihnen in diesem Fall Ihren Rechnungsbetrag.
f) Unabhängig von der vorstehenden Bestimmung behält sich TopGlas außerdem ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn Ihr Brillenmodell nicht innerhalb von 3 Wochen nach Vertragsschluss bei uns eintreffen sollte. Wir werden uns in diesem Falle mit Ihnen in Verbindung setzen, um einen möglichen Neuabschluss des Vertrages in die Wege zu leiten, sofern daran Ihrerseits weiterhin ein Interesse besteht.
g) Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
3. Lieferung und Versand
a) Nach der Bestellung muss der Käufer, seine Brillenfassung TopGlas zukommen lassen. TopGlas bietet dem Kunden einen kostenlosen Einlieferungsservice an. Der Käufer kann seine Brillenfassung TopGlas auch auf eigene Kosten zukommen lassen.
b) Nachdem wir Ihre Fassung erhalten und die neuen Brillengläser eingeschliffen haben, wird die fertige Brille mit den neuen Brillengläsern schnellstmöglich zu Ihnen zurück gesandt. Bei Lagergläsern (ausschließlich Einstärkengläser) beträgt die Lieferzeit ca. 3-5 Werktage nach Erhalt Ihrer Fassung. Bei Anfertigungsgläsern (Gleitsicht-, Arbeitsplatz und Sonnenbrillengläsern, sowie Rahmenlosen Brillen) beträgt die Lieferzeit ca. 7-9 Werktage nach Erhalt Ihrer Fassung.
c) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die außerhalb der Einflussmöglichkeiten des Verkäufers liegen und die nicht vertreten werden müssen - z.B. Streik, Aussperrung bei Dritten, behördliche Anordnungen usw. - auch wenn sie bei Lieferanten von TopGlas oder dessen Vorlieferanten eintreten, berechtigen der Verkäufer dazu, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
d) Sollten nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
e) Ihr altes Brillenglas wird durch das Einsetzen der neuen Brillengläser in der Regel nicht beschädigt und zusammen mit der neu verglasten Brille an Sie zurück gesendet. Eine Haftung wird hierfür unsererseits allerdings nicht übernommen.
f) In dem Fall, das die Brille vom Kunden nicht mit neuen Brillengläsern von TOPGLAS ausgestattet werden kann, trägt der Kunde den Hin- und Rückversand. TOPGLAS berechnet dafür eine Pauschale von 12€.
4. Schäden bei der Verglasung
4.1 Gebrauchte Brillen
In dem Fall, das die Brille vom Kunden einen Schaden bei der Verglasung erleidet, übernimmt TOPGLAS keine Verantwortung. Der Verkäufer geht davon aus, dass die Brillen vom Kunden bereits gebraucht sind und somit kann der Verkäufer keine Garantie über den Zustand der Brillen übernehmen.
TOPGLAS prüft jeden Fall einzeln. In dem Fall, das TOPGLAS eine Entschädigung zahlt für Schäden bei der Verglasung, muss innerhalb 7 Tage eine gültige Rechnung vom Kunden vorgelegt werden. Dabei errechnet sich die Entschädigung über das Alter der Brille. 2% des ursprünglichen Kaufpreis werden pro Monat Nutzung (Start mit Kaufdatum der Brille) abgezogen. Der maximale Betrag den TOPGLAS als Entschädigung bezahlt, liegt bei maximal 100€.
4.2 Neue Brillen
In dem Fall, das eine neue Brille einen Schaden bei der Verglasung erleidet, zahlt TOPGLAS eine Entschädigung von 80% des Kaufpreis. Hierbei muss eine originale Rechnung vorgelegt werden, die nicht älter als 4 Wochen ist.
5. Abnahme und Abnahmefiktion
Der Verkäufer geht davon aus, dass die Waren auf Basis von Kaufverträgen gem. § 433 BGB geliefert werden. Sollte der Vertrag mit einem Käufer als Werkvertrag zu qualifizieren sein, ist der Käufer zur Abnahme des Werkes innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der Ware verpflichtet. Der Abnahme steht es gleich, wenn der Besteller das Werk nicht innerhalb der vor- genannten Frist abnimmt, obwohl er dazu verpflichtet ist.
6. Gefahrenübergang
a) Ist der Käufer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, so geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
b) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.
c) Ist der Käufer Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung von TopGlas oder durch den beauftragten Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von TopGlas verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von TopGlas unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
7. Eigentumsvorbehalt
a) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung durch den Käufer Eigentum von TopGlas. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.
b) Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 6 lit. a) vom Vertrag zurückzutreten und Herausgabe der Ware zu verlangen.
c) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
d) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
e) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
8. Preise, Versandkosten, Zahlung, Vorbehalt der Vorkassenzahlung
a) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich inklusive anfallender Versandkosten.
b) TOPGLAS übernimmt die Kosten des Hin- und Rückversand. Der Versand wird ausschließlich über die DHL organisiert.
Ausnahmen
c) Falls eine Bestellung nicht ausgeführt werden kann, weil fehlerhafte Angaben bei der Bestellung erfolgt sind, trägt der Kunde die Kosten für den Hin- und Rückversand. TOPGLAS entscheidet über die Machbarkeit der vom Kunden ausgewählten Bestellung. Falls TOPGLAS die Bestellung für nicht machbar einstuft, trägt bei Widerruf der Kunde die Versandkosten. In beiden Fällen fällt eine Pauschale Gebühr von 12€ an.
d) Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten vom Verkäufer zum Kunden wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Käufer die Bestellung ab- sendet.
e) Der Käufer hat unter der Einschränkung von Ziff. 6 lit. d) das Wahlrecht zwischen folgen- den Zahlungsarten:
(1) PayPal
(2) Kreditkarte: Visa oder Mastercard
(3) Sofortüberweisung
(4) Kauf auf Rechnung: Klarna
8. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
a) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
b) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so hat der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
c) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
TopGlas GmbH
Grünwalder Straße 219
81545 München
Email: info@topglas.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E- Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular auch auf unserer Website runterladen bzw. ausdrucken. (Link zum Widerrufsformular) Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E- Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen er- halten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
d) Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes Vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
(i) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine Individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Spezialanfertigungen die gesondert in Auftrag gegeben wurden, sowie Prismengläser sind von der Rückgabe generell ausgeschlossen.
Vor der Rückgabe der Ware wird der Käufer gebeten, die TopGlas unter kontakt@topglas.de zu kontaktieren, um eine dem jeweiligen Produkt entsprechende Versendung zu ermöglichen und eine Verschlechterung der Ware zu vermeiden. TopGlas empfiehlt, die Ware immer in der Originalverpackung zurückzusenden.
TOPGLAS kommt für keine Kosten der Rücksendung auf, diese müssen vom Käufer bezahlt werden.
9. Vertragliches Rückgaberecht für Verbraucher
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
TOPGLAS behält sich die Anerkennung der Rückgabe vor.
a) Der Käufer kann die von TopGlas erhaltene Ware innerhalb von 100 Tagen unter Angaben von Gründen durch Rücksendung der Ware (TopGlas muss vor der Rücksendung informiert werden) zurückgeben. TopGlas behält sich die Anerkennung dieser Gründe vor. Die Frist beginnt mit Erhalt der neu eingeschliffenen Brille. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden - muss TOPGLAS vorher über die Rücksendung informieren. Der Käufer erhält im Gegenzug einen Wertgutschein, gegebenenfalls gemindert um die Beträge gemäß Ziff. 8 lit. b), zurückerstattet. Die Ware ist inkl. Ordernummer an folgende Adresse zu schicken:
TOPGLAS GmbH – Werkstatt
Alfred-Brodauf-Straße 19.a
08280 Aue
Deutschland
Das gesetzliche Widerrufsrecht wird durch das freiwillige 100 Tage Rückgaberecht von TOPGLAS nicht berührt. Das gesetzliche Widerrufsrecht und das 100 Tage Rückgaberecht von TopGlas bestehen somit unabhängig voneinander.
b) Das Rückgaberecht besteht nicht, falls der Käufer beim Bestellprozess fehlerhafte, unvollständige oder veraltete Augenwerte angegeben hat. Ferner besteht das Rückgaberecht nicht, wenn in der Bestellmaske andere Angaben gemacht wurden als auf dem eigentlichen Brillenpass/Rezept des Nutzers vermerkt sind. Zur Überprüfung der angegebenen Augenwerte behält sich Topglas vor, eine Sehhilfenverordnung und/oder einen Brillenpass anzufordern, welche im Zeitpunkt der Anforderung durch Topglas nicht älter als 2 Monate sind. Der Käufer hat nach dieser Anforderung die Pflicht, die geforderten Dokumente binnen 10 Tagen an TOPGLAS zu übermitteln. Eine Versäumung der vorgenannten Frist hat ein Erlöschen des Rückgaberechts zur Folge. Die Anforderung der Dokumente durch Topglas hat mindestens in Textform gem. § 126b BGB zu erfolgen. Das Rückgaberecht besteht ferner nicht, wenn die Ware durch Missachtung der in der Lieferung enthaltenen „Pflegetipps“ beschädigt wurde.
c) Der Käufer hat TopGlas, sofern er vom vertraglichen Rückgaberecht Gebrauch macht, die Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen, soweit der Käufer die Ware nicht ordnungsgemäß zurücksendet. TopGlas ist berechtigt, entsprechende Forderungen mit einem Wertgutschein zu verrechnen.
d) Vor der Rückgabe der Ware wird der Käufer gebeten, die TopGlas GmbH unter kontakt@topglas.de zu kontaktieren, um eine dem jeweiligen Produkt entsprechende Versendung zu ermöglichen und eine Verschlechterung der Ware zu vermeiden. TopGlas empfiehlt, die Ware immer in der Originalverpackung zurückzusenden.
e) Eine Rückgabe ist ausgeschlossen bei Spezial-Anfertigungen die nicht über den TOPGLAS Brillenglas-Konfigurator (https://www.topglas.de/pages/brillenglaeser-online-auswaehlen) ausgewählt werden können. Darunter fallen unter anderen Brillengläser mit Prismen, Verlaufstönungen, Formänderungen, Änderung der Tönungsintensivität und andere Sonderanfertigungen.
10. Transportschäden
a) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt per E-Mail an uns auf.
b) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
11. Gewährleistung
a) Der Verkäufer haftet, soweit in diesen AGB nichts anderes geregelt ist, für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
b) Etwaige vom Verkäufer gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
c) Bei Sachmängeln der gelieferten Gegenstände ist der Verkäufer nach seiner innerhalb an- gemessener Frist zu treffenden Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d.h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessenen Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern.
d) Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befunden haben, an den Verkäufer zur Besichtigung und ggf. Nachbesserung zurückzusenden.
12. Haftungsbegrenzung
a) Die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieser Ziff. 12 eingeschränkt.
b) Der Verkäufer haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.
c) Im Falle einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist die Ersatzpflicht des Verkäufers für Sachschäden auf den Zeitwert der Brille im Zeitpunkt des Schadensereignisses und für daraus resultierende weitere Vermögensschäden auf vorhersehbare Schäden beschränkt, auch wenn es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.
d) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
e) Die Einschränkungen dieser Ziff. 12 gelten nicht für die Haftung des Verkäufers wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
13. Besondere Bedingungen beim Kauf von Korrektionsbrillengläsern
TopGlas empfiehlt dem Käufer vor dem Kauf der Brillengläser den Besuch eines Augenarztes zur allgemeinen Untersuchung der Augen sowie zur Feststellung der aktuellen Augenwerte. TopGlas haftet nicht, falls fehlerhafte, unvollständige oder veraltete Augenwerte im Bestellprozess angegeben werden. Sollten im Bestellprozess Fragen zu den Augenwerten auftreten, wird dem Käufer geraten, Rücksprache mit den Augenoptikern von TopGlas zu halten, um Bestellfehler zu vermeiden.
Bei neuen Brillengläsern kann es, z.B. nach Feststellung neuer Augenwerte, vereinzelt zu Unverträglichkeiten kommen. Werden Probleme mit den gelieferten Brillengläsern festgestellt, empfiehlt TopGlas, die Sehhilfe nicht in Gebrauch zu nehmen (insbesondere da- mit nicht am Straßenverkehr teilzunehmen) und sich umgehend mit TopGlas in Verbindung zu setzen.
14. Schlussbestimmungen, Datenschutz
a) Leistungsort für Lieferung und Zahlung ist, soweit gesetzlich zulässig, der Geschäftssitz des Verkäufers. Dies gilt nicht, sofern der Käufer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist.
b) Die Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht.
c) Soweit der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.
d) Aus technischen Gründen versenden wir unsere Ware ausschließlich nach Deutschland. Andere Länder können allerdings auf Anfrage in den meisten Fällen auch beliefert werden.